1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für die Geschäftsbeziehung zwischen den Bestellern und Firma Le Olivier,
J.Kobush. Maßgeblich ist die Fassung, die von Le Olivier, J.Kobush zum Zeitpunkt der Bestellung auf dieser Seite verwendet wird.
Hiervon abweichende Bedingungen werden nur Inhalt des Vertrages, wenn die Le Olivier, AM.Kobush ihrer Geltung schriftlich zugestimmt hat.
2. Begriffsbestimmungen
Sofern und soweit in den nachfolgenden Vorschriften von Bestellern die Rede ist, handelt es sich um Regelungen, die für jede Art von Bestellung, unabhängig von der Person des Bestellers gelten.
Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Sofern und soweit von dem Verbraucher gesprochen wird, ist der Verbraucher im Sinne des §§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches gemeint. Nach dieser gesetzlichen Vorschrift sind Verbraucher natürliche Personen und Gesellschaften bürgerlichen Rechts, wenn die Bestellung außerhalb ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeitskreise aufgegeben wird.
3. Vertragsabschluss, Lieferung
Das Vertragsangebot von Le Olivier, J.Kobush ist freibleibend. Ein Lieferzwang besteht nicht. Die Bestellung erfolgt durch Abgabe der Bestellung im Online-Verfahren. Le Olivier, J.Kobush nimmt die Bestellung in der Regel durch Übersendung einer Auftragsbestätigung oder Rechnung an.
Vertragssprache ist deutsch
4. Eigentumsvorbehalt
Bis zum vollständigen Ausgleich sämtlicher Ansprüche, die Firma Le Olivier, AM.Kobush gegen den jeweiligen Besteller auch aufgrund eines anderen Rechtsverhältnisses zustehen, verbleibt die bestellte Ware im Eigentum von Le Olivier, J.Kobush.
5. Preise, Zahlungsmodalitäten, Versandart
Der Kaufpreis wird sofort mit Vertragsabschluss fällig. Die Zahlung erfolgt vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen durch Vorkasse. Weiterhin wird nur an nachvollziehbare Bestelladressen geliefert.
Die Forderung ist erst erfüllt, wenn der Betrag auf dem Konto der Le Olivier, AM.Kobush gutgeschrieben ist.
6. Versandkosten
Die Versandkosten sind vom Besteller zusätzlich zu dem Kaufpreis zu bezahlen.
Im Falle der Ausübung des Widerrufrechts gelten folgende Versandkostenregelungen für die Rücksendung der Ware:
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zu Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
7. Lieferzeiten
Die Ware wird innerhalb von (Anzahl der Tage) Tagen nach Eingang der Bestellung (bei Vorkasse nach Gutschrift des Zahlungsbetrages) zum Versand aufgegeben.
8. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Eine Aufrechnung kann der Besteller nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen vornehmen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Besteller nur bei Gegenansprüchen aus dem gleichen Rechtsverhältnis berechtigt.
9. Sachmängelhaftung, Verjährung der Mängelansprüche
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen, jedoch mit der Einschränkung, dass bei gebrauchten Artikeln die Mängelansprüche des Verbrauchers binnen eines Jahres verjähren.
Die angebotenen Artikel weisen mitunter alters- und gebrauchsbedingte Abnutzungserscheinungen auf. Diese sind im Preis bereits berücksichtigt und bei dem jeweiligen Artikel beschrieben. Sie stellen keine Mängel dar und berechtigen nicht zur Ausübung von Gewährleistungsrechten.
Da es sich bei den antiquarischen und antiken Artikel im Regelfall um Einzelstücke handelt, ist eine Nachlieferung nur in Ausnahmefällen möglich.
Gewährleistungsansprüche sind zu richten an:
Le Olivier, J.Kobush, Bergstrasse 18, 57635 Hasselbach.
10. Weitergehende Haftung
Le Olivier, J.Kobush haftet nicht für Mängelfolgeschäden, ausgeschlossen ist insbesondere eine Haftung für entgangenen Gewinn und sonstige Vermögensschäden. Gleiches gilt für die Haftung von Erfüllungsgehilfen, Arbeitnehmern und Vertretern der Firma Le Olivier, AM.Kobush, die dieses bei der Geschäftsabwicklung eingesetzt haben.
Die Haftung für eingetretene Personenschäden bleibt ebenso wie die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von diesen Einschränkungen unberührt. Gleichfalls unberührt bleiben Ansprüche des Bestellers aus den §§1.4 des Produkthaftungsgesetzes sowie Ansprüche aus von Firma Le Olivier, J.Kobush übernommenen Einstandspflichten und Garantien für die Beschaffenheit der Ware.
11. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Le Olivier,
Jürgen Kobush
Bergstrasse 18
57635 Hasselbach
Fax: 03222-9330056
E-Mail: info@le-olivier.com
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
12. Datenschutz
Die persönlichen Daten sowie sämtliche Angaben des Bestellers, die aufgrund der Zahlungsabwicklung gespeichert werden, verwendet Le Olivier, J.Kobush ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung und gibt sie nicht an Dritte weiter.
Die Zustimmung des Bestellers hierzu gilt mit der Aufgabe der Bestellung als erteilt.
13. Gerichtsstand, anwendbares Recht
Im vollkaufmännischen Verkehr gilt als Erfüllungsort für die beiderseitigen Verpflichtungen der Geschäftssitz der Le Olivier, J.Kobush und als Gerichtsstand für beide Teile Altenkirchen.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
14. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist deutsch.