§ 1 Allgemeines
Für alle Angebote, Abschlüsse und Lieferungen gelten ausschließlich unsere Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, falls sie von uns schriftlich anerkannt sind. Salvatorische Klausel: Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Käufers gelten nicht, auch wenn es von unserer Seite aus keinen Widerspruch gab. Nebenabreden bedürfen grundsätzlich unserer schriftlichen Bestätigung, andernfalls gelten diese nicht als vereinbart. Erfüllungsort für alle Leistungen aus dem Liefervertrag ist Berlin.
§ 2 Preise, Vertragserfüllung, Eigentumsvorbehalt
Für Verbraucher verstehen sich die im Internetshop angezeigten Preise generell brutto (bei postalischer Verschickung also zzgl. Versand).
Bei Vorauskasse gilt eine Zahlung erst dann als erfolgt, wenn The English Lamp Company über den Betrag verfügen kann.
Die Kosten für eventuelle Mehrfachzustellungen trägt der Käufer. Die Stornierung einer Bestellung durch den Verbraucher ist kostenfrei, sofern die Lieferfrist überschritten ist und bereits durch angemessene Nachfristsetzung keine Lieferung erfolgte.
Zurückbehaltungsrechte stehen dem Käufer nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht oder dieser rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt worden ist.
Für die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung auch bei Weiterverkauf unser Eigentum.
(Der Käufer ist berechtigt, die von uns gelieferten Waren im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs unter der Voraussetzung weiterzuveräußern, dass er gleichzeitig die aus dem Weiterverkauf resultierenden Forderungen an uns abtritt. Diese Abtretung gilt schon jetzt als von uns angenommen. Der Käufer ist jedoch ermächtigt, diese Forderungen so lange für uns einzuziehen, als er seinen Zahlungsverpflichtungen vereinbarungsgemäß nachkommt. Der Käufer darf die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren weder Verpfänden noch einem Dritten zur Sicherung übereignen noch mit sonstigen Rechten Dritter belasten. Der Eigentumsvorbehalt gilt auch für weiterverarbeitete Waren.)
Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten.
§ 3 Lieferfristen
Lieferfristen sind, soweit schriftlich vereinbart verbindlich. Grundsätzlich beträgt die Lieferzeit maximal 3 Wochen. Ausnahmen sind Großbestellungen. Verzögert sich die Lieferung, kann der Käufer erst nach schriftlicher angemessener Frist- und Nachfristsetzung vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit sich eine Haftung nicht zwingend aus gesetzlichen Vorschriften ergibt.
§ 4 Mängelrügen, Widerruf- und Rückgabeklausel
Der Käufer ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich nach Empfang zu überprüfen und eventuelle Rügen innerhalb von 8 Tagen schriftlich anzuzeigen. Nach Ablauf dieser Frist entfällt die Gewährleistung für erkennbare Mängel. Bei mangelhafter Ware und rechtzeitiger Rüge sind wir zur Ersatzlieferung oder Erstattung des Minderwertes verpflichtet. Ansprüche auf Wandlung oder Schadensersatz, insbesondere für Folgeschäden, sind ausgeschlossen.
§ 5 Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht die Bestellung ohne Angabe eines Grundes schriftlich per E-Mail oder Brief innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Lieferung zu widerrufen. Die Ausübung des Widerrufsrechts bedarf keiner Begründung. Erhalten sie diese Widerrufsbelehrung erst nach Eingang der Lieferung, dann beginnt die Widerrufsfrist mit Zugang dieser Widerrufsbelehrung.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufsschreibens bzw. die Rücksendung der Ware.
Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware hat an folgende Adresse zu erfolgen:
The English Lamp Company
John Yeh
Eythstr.46
12105 Berlin
Vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind diejenigen Verträge, bei denen die Ware auf besonderen Wunsch des Bestellers gefertigt wird. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte bleiben hiervon unberührt. Für den Fall des berechtigten Widerrufs erstatten wir den Kaufpreis, soweit dieser bereits entrichtet wurde, innerhalb von 30 Tagen zurück. Bei der Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt nicht mehr als 40,- EUR beträgt, hat der Besteller die Kosten zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei.
Sämtliche von uns gefertigten Druckmotive bleiben unser Eigentum. Ebenso bleibt uns das allgemeine Urheber-oder sonstige Schutzrechte an von uns entworfenen oder gestalteten Objekten, falls keine andere schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.